Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Reinigungsdienstleistungen zwischen Evperj-Aid (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber").

§ 2 Vertragsschluss

1. Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Angebots durch den Auftraggeber zustande.

2. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

3. Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

§ 3 Leistungsumfang

1. Der Umfang der Reinigungsleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

2. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.

3. Der Auftragnehmer behält sich vor, gleichwertige Reinigungsmittel und -geräte zu verwenden.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Preise.

2. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

3. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.

§ 5 Termine und Ausführung

1. Die Reinigungsarbeiten werden zu den vereinbarten Terminen durchgeführt.

2. Bei Verhinderung ist der Auftraggeber verpflichtet, den Auftragnehmer spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin zu informieren.

3. Der Auftraggeber stellt sicher, dass die zu reinigenden Räume zum vereinbarten Termin zugänglich sind.

§ 6 Haftung

1. Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

2. Die Haftung ist auf den typischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Der Auftragnehmer ist ausreichend haftpflichtversichert.

4. Schäden sind dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber sorgt für freien Zugang zu den zu reinigenden Räumen.

2. Wertgegenstände und zerbrechliche Gegenstände sind vom Auftraggeber zu sichern.

3. Der Auftraggeber informiert über besondere Gegebenheiten der zu reinigenden Räume.

§ 8 Kündigung

1. Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

3. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

§ 9 Versicherung

1. Der Auftragnehmer ist gegen Personen-, Sach- und Vermögensschäden ausreichend versichert.

2. Eine Kopie der Versicherungspolice wird auf Wunsch zur Verfügung gestellt.

§ 10 Datenschutz

1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Tätigkeit bekannt werdenden Daten vertraulich zu behandeln.

2. Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes werden eingehalten.

§ 11 Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

2. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Gerichtsstand ist Tübingen.

Stand: Juli 2025